Stuttgart: Heraus zum revolutionären 1. Mai 2024 – Schluss mit Krise, Krieg und Kapitalismus!

Auf die Straße gegen den Klassenkampf von oben!
Auf die Straße gegen Ausbeutung!
Auf die Straße gegen Krieg!
Auf die Straße gegen Krise!
Auf die Straße gegen Faschismus!

---

Aktivitäten am 1. Mai

---

Auf die Straße für die soziale Revolution!

Der erste Mai ist unser Tag – der internationale Kampftag der arbeitenden Klasse! Es ist ein Tag, der Hoffnung macht in finsteren Zeiten. Ein Tag im Zeichen der weltweiten Kämpfe gegen Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse, ein Tag im Zeichen des Kampfs zur Überwindung des kapitalistischen Systems!

Und die Überwindung des Kapitalismus ist notwendig:
Der Kapitalismus ist in der Krise und mit ihm die ganze Welt! Spätestens seit 2020 befindet sich das Wirtschaftssystem in einer tiefen Systemkrise. In der BRD steckt die Wirtschaft inzwischen in einer Rezession. China kann noch auf den Ausbau des Binnenmarkts bauen. Die USA hingegen stehen im Moment durch Konjunkturprogramme und Protektionismus noch am besten da. Aber nirgends werden die Wachstumsraten des letzten Jahrzehnts erreicht.

Die COVID-19 Pandemie und der Umgang damit, die Kriege in der Ukraine und Gaza haben die Situation verschärft und sind auch selbst Ausdruck der allgemeinen Krise des Kapitalismus. Mit der Krise des Kapitals geraten auch alle Gesellschaften mehr und mehr in die Krise. Die Auswirkungen können wir alle gerade in unserem Alltag erleben und in den Nachrichten sehen: Entlassungen, Milliardengeschenke für die weltweit agierenden Großkonzerne (Monopole), Kürzungen in allen Bereichen, die nicht direkt an der Wertschöpfung beteiligt sind, Aufstieg des Faschismus, Ausdehnung der Kriegsschauplätze und der Gefahr eines Weltkriegs.

Da die Wirtschaftsleistung in allen großen Blöcken – der USA, EU, China und Russland – stockt, versuchen alle Staaten sich am besten in dieser Situation zu positionieren. Ziel ist es, ihren Konzernen die besten Möglichkeiten zu verschaffen, sich in der kapitalistischen Konkurrenz durchzusetzen. Diese Tendenz äußert sich in den Ländern des Globalen Südens mit noch stärkerer Ausbeutung von Ressourcen sowie (Stellvertreter-)Kriegen. In den Metropolenstaaten wie der Bundesrepublik Deutschland äußert sich das durch erhöhten Druck auf die arbeitende Klasse mit Reallohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerungen, Sozialkürzungen und Abbau von Freiheitsrechten.

Für das Ganze tragen der bürgerliche Staat und die bürgerlichen Regierungen die Verantwortung. Die Politik der bürgerlichen Parteien in Europa driftet immer weiter nach rechts und faschistische Parteien wie die AfD versuchen, die Krise für sich zu nutzen.

Alles in allem handelt es sich um Fäulniserscheinungen eines kaputten Systems, dessen Vertreter*innen die aktuellen Menschheitsfragen nicht lösen können oder wollen.

Die Frage nach Frieden, die Frage nach Brot, die Frage nach einer Bewältigung der Klimakatastrophe!

Die Kapitalist*innen, die bürgerlichen Staaten, die Faschist*innen haben darauf keine Antwort! Sie wollen ihre Profite, ihre Macht – kurz den ganzen beschissenen Status Quo – erhalten!

Eine Lösung kann nur die Abschaffung des Kapitalismus, die Abschaffung des bürgerlichen Staats, kurz gesagt eine soziale Revolution mit dem Ziel einer klassenlosen solidarischen Gesellschaft schaffen!

Deshalb weg damit! Weg mit Kapitalismus! Weg mit dem Staat des Kapitals! Weg mit Faschismus und Krieg!

Dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße und laden alle ein, die ebenfalls genug haben von dem untragbaren Zustand der Gegenwart; alle, die eine bessere Zukunft wollen!

Faschisierung und die Ampel

In Deutschland wird die ganze Misere verwaltet von der Ampel-Regierung, die angetreten ist unter dem Motto „mehr Fortschritt wagen“. Wie der „Fortschritt“ der Ampel nach 3 Jahren Regierung aussieht, ist schnell aufgezählt: Milliarden Staatshilfen für die Großkonzerne, Wohnungsnot, Milliarden für die Aufrüstung, ein Gesundheitssystem, das zusammenbricht, Erhöhung der Waffenexporte und die weitere Demontage des Asylrechts auf EU-Ebene.

So sieht der angebliche Fortschritt der Ampel aus! Fortgeschritten ist lediglich die Krise, unter der ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung zunehmend zu leiden hat. Mit der Einhaltung der sogenannten Schuldenbremse findet die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte ihre Fortsetzung und sorgt für eine Verschlechterung unserer Versorgungssituation: Kürzungen bei der Rente, Ermöglichung von Totalsanktionen beim Bürgergeld, weitere Sanktionen gegen Geflüchtete, Sparmaßnahmen in der Bildung und Schließung von Krankenhäusern bei gleichzeitigen Steuergeschenken für Besserverdienende.

Die Scheinopposition der CDU/CSU versucht die Ampelregierung in eine Regierungskrise zu bringen und will wieder die Macht. Zu bieten haben sie für die arbeitende Klasse in Deutschland aber genauso wenig: Denn in den 16 Jahren Merkel-Regierung haben CDU/CSU und ihre Koalitionspartner keine andere Politik betrieben. Es gab die selbe Kürzungspolitik und die gleichen Geschenke an Banken und Konzerne. Als weitere Scheinopposition betreibt die AfD faschistische Wühlarbeit und nutzt die Politik der Ampel, um Mehrheiten für ihr faschistisches Projekt zu organisieren.

Und damit waren sie bislang erfolgreich: In den letzten 10 Jahren hat sich eine Wechselbeziehung zwischen den herrschenden Parteien und der AfD eingespielt. Die AfD legt mit Forderungen und Tabubrüchen vor und die Parteien ziehen mit Gesetzen nach, um der AfD vermeintlich „den Wind aus den Segeln zu nehmen“. Die eigene rechte Politik von SPD, CDU, CSU und Co. wird maskiert mit dem Verweis auf die Gefahr für die Demokratie durch die AfD.

Doch diese wird schon seit Jahren ausgehöhlt. Egal ob Grüne – SPD – CDU – CSU oder FDP alle Landesregierungen haben die Freiheitsrechte in den letzten Jahren durch neue Polizeigesetze eingeschränkt und der Umgang mit politischem Protest zeigt die Folgen. Seien es Klimaaktivist*innen, die wochenlang in Präventivhaft saßen, das Verbot von Demos gegen den Krieg Israels in Gaza oder die Verschärfung des Gesinnungsparagraphen 129 StGB. Hinzu kommt staatlicher Rassismus: Geflüchteten wird in Lagern das Leben zur Hölle gemacht, Racial Profiling der Polizei und die Verhinderung der Aufklärung des NSU-Komplex sendet an alle Migrant*innen und fortschrittlichen Menschen in Deutschland das Signal, dass der Staat sie nicht schützt. Entsprechend lächerlich waren die Versuche der Ampelregierung und anderer Parteien, sich nach dem AfD-Skandal Anfang des Jahres als Antifaschist*innen und Antirassist*innen darzustellen. Nicht nur durch die Einschränkung von Freiheitsrechten und institutionellem Rassismus machen sie sich zum Steigbügelhalter des Faschismus: der Staat verfolgt alle, die sich gegen die Zustände hier wehren und insbesondere Antifaschist*innen, welche sich den Nazis und der AfD effektiv entgegenstellen, mit aller Härte. Das Nürnberger §129 Verfahren (Bildung einer kriminellen Vereinigung) gegen Antifas wegen dem vermeintlichen Sprühen von Graffiti ist nur ein Beispiel. Viele politische Gefangene aus der kurdischen Bewegung, türkische Kommunist*innen und Antifaschist*innen sitzen als politische Gefangene in Deutschland im Gefängnis. Weitere Aktivist*innen sind mutmaßlich auf der Flucht, um sich der Repression zu entziehen.

Die zunehmende Härte, mit der der deutsche Staat gegen Aktivist*innen vorgeht, ist kein Zufall. Angesichts der sich zuspitzenden Krise fürchtet der deutsche Staat den wachsenden Unmut, der sich schon jetzt in einer Zunahme der Proteste und Streiks äußert und in eine größere politische Krise umschlagen könnte. Für diesen Fall sollen die passenden Gesetze und ein geübter Repressionsapparat schon bereitstehen.

Rüsten für den dritten Weltkrieg

Die innere Aufrüstung mit Polizeigesetzen und Abbau von Freiheitsrechten dient auch der Absicherung der imperialistischen Politik nach außen. Mit dem 2022 beschlossenen Sondervermögen von 100 Milliarden soll die Bundeswehr nun massiv aufgerüstet werden. Doch das allein reicht nicht. Auch die Gesellschaft soll mehr und mehr militarisiert werden. Neben Panzern, Drohnen und Sturmgewehren braucht es auch Ruhe an der Heimatfront und Menschenmaterial, das das neue Kriegsgerät bedient. Ausdruck findet dieser Bedarf in der immer schärfer werdenden Kriegspropaganda: Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird gefordert, militärische Strategien werden in den Nachrichten diskutiert und immer wieder wird betont, dass militärische Lösungen dazu dienen, „westliche Werte zu verteidigen“.

Doch da immer mehr Freiheitsrechte und Demokratie abgebaut werden, bestehen die „westlichen Werte“ offensichtlich eher darin, der eigenen Wirtschaft Zugriffe auf Rohstoffe, Märkte und Investitionsmöglichkeiten offen zu halten. Das natürlich auf Kosten der Konkurrenz aus China und Russland. Alle imperialistischen Mächte treten in der Krise an zur Neuaufteilung der Welt. Dieser Kampf um Einfluss ist seit einigen Jahren im Gange. Durch den Aufstieg Chinas und den Wiederaufstieg Russlands wird die US-Hegemonie herausgefordert und mit ihr der Einfluss der EU-Länder. Mehr und mehr Länder des globalen Südens versuchen, diese Situation zu nutzen, indem sie Wirtschaftsbeziehungen nicht mehr zu den USA oder ihren ehemaligen Kolonialmächten suchen, sondern zu den neuen imperialistischen Ländern. Diese Entwicklung heizt die Tendenz zu mehr Krieg und zum großen Krieg der Weltmächte um die Neuaufteilung der Welt an.

In diesem Krieg gibt es für uns als arbeitende Klasse nichts zu gewinnen. Es droht nur Tod und Elend. Wir müssen deshalb den Kriegsvorbereitungen hier ein Ende setzen und uns der Kriegspropaganda entgegenstellen. Nur der Aufbau einer starken Bewegung gegen den Krieg, mit antikapitalistischer und internationalistischer Ausrichtung, kann dem Schlachten ein Ende bereiten und einen möglichen Atomkrieg verhindern. Denn ein großer Krieg würde auf unserem Rücken ausgefochten werden. Was jetzt schon durch eine Erhöhung der Rüstungsausgaben auf Kosten von unserer Bildung und Gesundheitsversorgung geht, wird morgen schon unser Leben bedrohen. Die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht verweist darauf, dass vor allem die Jugend in den kommenden Kriegen an der Front sterben soll.

Der Kapitalismus hat keine Zukunft

Solange der Kapitalismus bleibt, haben auch wir keine Zukunft. Unsere Lebensverhältnisse werden schlechter. Es droht auch hier Krieg und nicht zuletzt sind die Folgen der Klimakatastrophe immer mehr zu spüren. Es zeigt sich: der Kapitalismus ist lebensgefährlich. Ursache dessen ist die Konkurrenz zwischen den Unternehmen, welche Wachstumszwänge erzeugt. Diese sorgen für schlechtere Arbeitsbedingungen, für Kriege und für erhöhten CO² Ausstoß. In der kapitalistischen Produktionsweise ist jedes Unternehmen dazu gezwungen. Erhöht es nicht seinen Profit, bleibt es in der Konkurrenz auf der Strecke. In der kapitalistischen Produktionsweise hat die Klasse der Kapitalist*innen die Produktionsmittel (Fabriken, Maschinen sowie Land- und Immobilienbesitz) in der Hand. Sie allein kann entscheiden, wozu sie die Produktionsmittel einsetzt. Wir als lohnabhängige Klasse sind gezwungen, unsere Arbeitskraft zu verkaufen, um zu überleben.

Wir Arbeiter*innen schaffen zwar durch unsere Arbeit tagtäglich den Reichtum, den sich die Kapitalist*innen aneignen. Von der Entscheidung, was mit diesem Reichtum passiert, wie unsere Lebens- und Arbeitsverhältnisse aussehen sollen, sind wir faktisch ausgeschlossen. Die bürgerliche Demokratie lässt uns zwar alle vier Jahre für eine der bürgerlichen Parteien ein Kreuz machen, aber wen die Parteien dann in den Parlamenten vertreten, ist klar: Nicht uns! Sozialkürzungen und Milliardengeschenke an die Monopole sprechen eine deutliche Sprache.

Die bürgerlichen Parteien und der bürgerliche Staat machen keine Politik für die Lohnabhängigen. Das merken immer mehr Menschen. Doch in der aktuellen Krise finden vielfältige Scheingefechte oder individuelle „Lösungen“ statt. Getrieben durch Abstiegsängste wenden sich die einen dem Bündnis mit ihren Ausbeuter*innen zu und bauen auf mehr individuelle Leistung im Glauben an das neoliberale Aufstiegsversprechen oder wenden sich rassistischen Lösungen zu, die von AfD und Co angeboten werden. Andere verlieren sich in einem moralisierenden Kulturkampf zwischen stereotypen Vorstellungen von „Wokies“ und „Boomern“ oder ähnlichem. Am Ende bringt das allen Beteiligten im Wesentlichen gar nichts: Dieser Kulturkampf ist lediglich der Kampf darum, wie die Ausbeutung und der Kapitalismus organisiert wird.

Das ist im Endeffekt die Essenz aus dem Kampf zwischen Ampel und CDU/CSU und AfD, dem Kampf zwischen Biden und Trump und so weiter. Die Erscheinung mag anders sein, dem Wesen nach bleiben bei beiden die Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse gleich. Sie sorgen also dafür, dass die kapitalistische Katastrophe weiter läuft.

Zukunft bietet nur die soziale Revolution! Wir haben alle eine Welt zu gewinnen!

Doch bei allen Nebelkerzen des Kulturkampfs sind die Unterdrückungen und Ängste real: Frauen*¹ sind im Kapitalismus doppelt ausgebeutet – als Arbeiterinnen und durch die kostenlose Reproduktionsarbeit, die sie leisten; Migrant*innen sind von rassistisch begründeter Überausbeutung betroffen und Sondergesetzen unterworfen. Ebenfalls ist die Angst vor sozialem Abstieg enorm und dieser trifft auch angesichts der Krise immer mehr Menschen real.

Doch ein Ausspielen von Herkunft, Geschlecht, Geschlechtsidentität, Kultur, oder des (momentanen) Status innerhalb der lohnabhängigen Klasse bringt nichts angesichts einer uns alle betreffenden Krise des Kapitalismus. Wir müssen gemeinsam etwas Neues erkämpfen, denn ein Leben im Kapitalismus bedeutet für uns alle nur einen Kampf um den immer kleiner werden Teil des Reichtums, den uns das Kapital zum Leben übrig lässt. Es bedeutet einen Kampf ums Überleben angesichts der Klimakatastrophe oder des Sterbens in einem imperialistischen Krieg.

Bei der sozialen Revolution gibt es für uns alle etwas zu gewinnen. Sei es Gleichheit, sei es ein Ende von Ausbeutung, sei es ein Ende von Existenzangst.

Gewinnen können wir aber nur vereint. Wir müssen gemeinsam Gegenmacht aufbauen, das heißt die Kontrolle über die Produktion zu erringen. Denn unsere Macht als Lohnabhängige liegt genau dort! Wenn wir uns alle verweigern, läuft nichts mehr für die Monopole und den Staat. Erst wenn wir organisiert als lohnabhängige Klasse kämpfen, lassen sich unsere gemeinsamen Forderungen durchsetzen.

Wir wollen die Enteignung von Produktionsmitteln. Es wird produziert, was nach den Bedürfnissen aller gebraucht wird, statt (Über-)Produktion für den Profit einiger Weniger bei gleichzeitiger globaler Armut. Die Verwaltung, Planung und Organisation der Produktion, die Abstimmung und Koordinierung der Betriebe wird in Räten von unten nach oben organisiert. Die Arbeitenden entscheiden so in der demokratisierten Produktion selbst darüber, was und wie produziert wird. An die Stelle der Privilegien und Profite Einzelner tritt das Kollektivinteresse. Chef*innen und Manager*innen werden überflüssig – wir brauchen keine kapitalistische Produktion.

Wir wollen Wohnkonzerne enteignen und die Planung, den Bau, die Verwaltung und die Instandhaltung der Häuser in Kooperativen nach den Bedürfnissen aller selbst übernehmen. Das wird kollektiv organisiert, alle greifen dazu auf gemeinsam genutzte Ressourcen zu. Niemand zieht einen Nutzen daraus, dass Menschen ein Dach über dem Kopf haben, außer den, ein Dach über dem Kopf zu haben. Wir brauchen keine Bereicherung durch Privateigentum und keine Ware Wohnraum.

Wir wollen Haus- und Pflegearbeit verkollektivieren und als Gesellschaft dafür sorgen, dass die täglichen Bedürfnisse von allen erfüllt werden. Niemand wird in patriarchale Muster und Rollenbilder gepresst und muss nach diesen funktionieren. Genug Krippen, Kindergärten, Nachmittagsbetreuungen, Pflegeeinrichtungen werden eingerichtet und gemeinschaftlich organisiert. Wir brauchen kein Patriarchat und keine unbezahlte Reproduktionsarbeit.

Wir wollen global die gleichen Rechte und sichere Lebensgrundlagen für alle, überall. Jeder kann dort leben, wo er oder sie will. Die bisherige postkoloniale und imperialistische globale Ausbeutung und Ungleichheit wird beendet. Der Kampf um den Aufbau von wirtschaftlichen, demokratischen und selbstverwalteten Strukturen von unten wird international und solidarisch organisiert. Imperialistische Ausbeutung und Kriege werden beendet. Globaler Handel und Austausch dienen dem Wohl aller und nicht den Profiten der Wirtschaftseliten in den kapitalistischen Zentren.

Wir wollen ökologisch verträglich leben und produzieren. Die Produktion wird nachhaltig und langfristig organisiert. Wachstum dient dem Fortschritt, nicht dem Absatz von Waren und der Schaffung von Profit. Wir wollen eine geplante Produktion und Modernisierung aller Güter, die alles für alle, langfristig und in hoher Qualität verfügbar macht. Schnelllebige und profitorientierte Produktionszyklen von angeblich nachhaltigen Waren werden überflüssig. Weniger Ressourcen werden nachhaltiger verwendet. Die ökologische Zerstörung des Planeten wird beendet. Es kann keinen „grünen“ Kapitalismus geben.

Wir wollen Bildung kollektiv und für alle zugänglich organisieren. Nicht für die Verwertbarkeit unserer Arbeitskraft wollen wir lernen, sondern dafür, dass wir alles Notwendige für unsere individuelle Entwicklung und ein kollektives Leben lernen.

Deshalb organisieren wir uns als Klasse, um im Alltag konkrete Kämpfe voranzutreiben und um unsere Interessen auf die Tagesordnung zu setzen. Gegen ihre Kriege, aber auch gegen ihren „Frieden“ führen wir den Kampf gegen den Hauptfeind im eigenen Land. Wir wissen um den internationalen Charakter dieses Kampfes um unsere Klasseninteressen, deshalb stehen wir solidarisch Seite an Seite im proletarischen Internationalismus vereint. Wir lassen uns nicht durch Rassismus, Nationalismus und Patriarchat spalten oder in imperialistischen Auseinandersetzungen aufeinander hetzen.

Dafür steht der revolutionäre 1. Mai!
Wenn auch du die Schnauze voll hast von der Traurigkeit des Kapitalismus und der Angst vor der Zukunft, dann komm mit uns auf die Straße! Organisieren wir uns für die Überwindung der kapitalistischen Katastrophe!
Für ein besseres Morgen! Für die soziale Revolution!

---

Den Aufruf unterstützen: Alinteri, Amnesty International Hochschulgruppe Stuttgart, ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland, Demokratisches kurdisches Gesellschaftszentrum Stuttgart, Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd, Frauenkollektiv Stuttgart, RJS – Revolutionäre Jugend Stuttgart, Sozial Radikal gegens Kapital

---

1. * Wir setzen das Wort Frau/Frauen für Personen, die sich als Frauen definieren und/oder von der Gesellschaft als weiblich gelesen werden und somit ähnliche Erfahrungen machen ↩︎