Das Neue erkämpfen! Schluss mit Krise, Krieg und Kapitalismus – Heraus zum 1. Mai!

Nürnberg, 1. Mai Aufruf

Demonstration || 1.Mai || 11:30 Uhr || Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstraße

Straßenfest || 14:30 Uhr || Müllnerstraße || Nürnberg

Die Tristesse des real existierenden Kapitalismus: sie ist Alltag für alle von uns. Glück bleibt in dieser Gesellschaft beschränkt auf kurze Momente, schnell durchbrochen durch den Zwang zur Lohnarbeit, Konkurrenz und Leistungsdruck. Die Gewalt der Verhältnisse lastet so oder so schwer auf den Angehörigen unserer Klasse. Sei es kranke Angehörige zu pflegen – trotz 40 Stunden Job, den Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen zu können weil die Nachtschicht zu anstrengend war; oder getrennt zu leben von den Menschen, die man liebt wegen Arbeit oder der Flucht vor Krieg und Elend. Die aktuellen Preissteigerungen verschärfen die Lebensverhältnisse der Menschen der lohnabhängigen Klasse zusätzlich und zwingen zu noch mehr Einschränkungen oder Arbeit.

All das scheint selbstverständlich, unveränderbar und wird in der Propaganda der Herrschenden als unser persönliches Verschulden dargestellt. Doch das ist es nicht. Die Verhältnisse sind bestimmt durch die Logik des Kapitalismus. Sie sind bestimmt durch den Zwang, unsere Arbeitskraft zu verkaufen, durch den Zwang zur Profitmaximierung, der dazu führt, dass Unternehmen und Konzerne über Leichen gehen um nur ein Quäntchen Extraprofit zu erwirtschaften.

Der allergrößte Teil der Menschheit ist davon ausgeschlossen, über ihre Lebensverhältnisse zu bestimmen. Das fängt dabei an, dass wir nicht mitentscheiden können, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, nachts nicht zu arbeiten, geht weiter, dass wir nicht gefragt werden, ob es vielleicht besser wäre, in das Bildungs-, Sozial- und Gesundheitssystem zu investieren und nicht in das Militär. Wir werden auch nicht gefragt, ob wir was dagegen haben, dass die Länder des Globalen Südens in post-kolonialer Abhängigkeit gehalten werden oder ob es nicht vielleicht besser wäre, die Ära der fossilen Energien hinter uns zu lassen.

Das alles ist keine Frage der Moral, sondern eine Frage von Macht. Denn natürlich werden wir nicht gefragt. Die Welt des Kapitalismus ist geteilt in die Klasse der Kapitalist*innen, die Wenigen, die Fabriken, Land, Medienmacht und anderes Kapital besitzen. Auf der anderen Seite steht der übergroße Teil, der nichts besitzt als seine Arbeitskraft, die er verkaufen muss. Der Teil, der nichts besitzt – also wir die Arbeiter*innenklasse – ist damit ausgeschlossen vom Reichtum, den wir Tag für Tag produzieren. Wir sind ausgeschlossen von den Entscheidungen darüber, was produziert wird und wie der Reichtum verteilt ist. Ob die Ressourcen der Welt für ein gutes, würdevolles Leben für alle verwendet werden oder ob der Kapitalismus die Scheiße hier an die Wand fährt und uns alle mitreißt.

Und diese Gefahr ist real! Die Klimakatastrophe so wie die zunehmenden kriegerischen Auseinandersetzungen bedrohen das Leben von uns allen. Ein dritter Weltkrieg ist nicht auszuschließen.

Zeit also, etwas zu ändern! Der von Krise zu Krise taumelnde Kapitalismus birgt trotzdem die Keimform des Neuen in sich! Ein würdevolles Leben für alle ist angesichts der Reichtümer der Welt, der technologischen Entwicklung und dem Potential für eine ökologische und soziale Planwirtschaft möglich.

Doch das passiert nicht von alleine. Für eine sozialistische Perspektive müssen wir kämpfen. Es gilt Gegenmacht aufzubauen. Das bedeutet, dass wir uns zusammenschließen und kollektiv dafür sorgen, dass die Macht nicht mehr bei Banken und Konzernen liegt, sondern bei uns. Das bedeutet auch, ein würdevolles Leben für alle zu ermöglichen, so dass sich niemand Sorgen machen muss, wie Miete und Energie bezahlt werden, alle freien Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung haben und dass niemand ausgeschlossen ist auf Grund von Herkunft, Alter, körperlicher Verfasstheit, Geschlecht oder Geschlechtsidentität.

Sozialismus bedeutet, dass wir Schluss machen mit den Kriegen der Kapitalist*innen und dass wir dafür sorgen, dass dieser Planet für uns und auch für kommende Generationen lebenswert bleibt! Für diese Perspektive steht der 1. Mai, der Tag an dem Millionen weltweit auf die Straße gehen. Kommt mit uns am 1. Mai in Nürnberg auf die Straße und organisiert euch an den restlichen 364 Tagen im Jahr um Schritt für Schritt Gegenmacht aufzubauen!

Krise ist unser Alltag im Kapitalismus

„Eine Krise ist der Zustand, in dem das Alte abstirbt, aber das Neue noch nicht zur Welt kommen kann. In einer solchen Zeit der Zwischenherrschaft gibt es viele Gefahren, und es kann zu allen möglichen Krankheitserscheinungen kommen – es ist die Zeit der Monster.“ (Antonio Gramsci)

Der Kapitalismus ist in der Krise. Seit über 200 Jahren beherrscht diese Produktionsweise diesen Planeten. Das Ergebnis ist bedrückend. Weit über 200 Jahre (post-)koloniale Abhängigkeiten und Ausbeutung des Globalen Südens, über 200 Jahre Krieg, über 200 Jahre Ausbeutung von Mensch und Natur. Die Folgen können wir aktuell überall beobachten. Ganze Länder, die von Krieg und Umweltkatastrophen verwüstet sind, in deren Folge Fluchtbewegungen und Klimakollaps. Und selbst in den wirtschaftlichen Zentren wie hierzulande in der BRD bietet das System vielen nur Armut, Entfremdung und Perspektivlosigkeit.

Gleichzeitig wird durch die nunmehr über 200 Jahre andauernde Produktionsweise, die dieses Wirtschaftssystem mit sich brachte, ungeheurer Reichtum wie nie zuvor produziert, aber nicht für alle, sondern nur für eine Minderheit. Es ist eine an Wahnsinn grenzende Lüge, wenn Politiker*innen, Journalist*innen oder Wirtschaftschef*innen uns weismachen wollen, dass der Kapitalismus ein lebenswertes System sei, das jedem die faire Chance bietet „es mit Leistung zu etwas zu bringen“. Allein in Deutschland verfügen die reichsten 10% über 67% des Vermögens. Mit wenig bis keinem Vermögen sehen die Startbedingungen für die Mehrheit hier hingegen eher mau aus. Konkret können im Moment etwa die Hälfte der Menschen mit ihrem Einkommen gerade so ihre Kosten decken. Sie können nichts sparen und eine kaputte Waschmaschine gleicht einer Katastrophe.

Dem Gegenüber steht der Reichtum der Welt, der in den Händen weniger Kapitalist*innen, Banken und Konzernen liegt. Über diesen Reichtum verfügen alleine sie, obwohl wir als arbeitende Klasse diesen Reichtum durch unsere Arbeit geschaffen haben. Obwohl wir alle täglich in den Büros, Fabriken und Arbeitsstellen diesen Reichtum erarbeiten, bleibt uns kaum was davon. Die vielbeschworene Freiheit und die Demokratie hören spätestens am Werkstor auf. Denn was mit dem Wert passiert, den wir geschaffen haben, entscheiden nicht wir sondern unsere Chef*innen. Die Entscheidungen, wie Arbeit organisiert ist, was produziert wird und wer die produzierten Waren konsumieren darf, ist nicht demokratisch organisiert.

Aktuell zeigt sich das konkret. Für viele Menschen stellt sich angesichts der Preissteigerungen die bedrohliche Frage, ob sie in Armut abrutschen oder an Lebenstandard verlieren. Doch statt sich die Reichtümer dort zu holen, wo sie sind – beim Kapital, wurden angesichts der Preissteigerungen nur symbolische Hilfspakete erlassen, die unsere Mehrkosten nicht annähernd decken. Die Rekordgewinne von Energiekonzernen, Immobilieneigentümer*innen, der Lebensmittelindustrie etc. werden nicht angetastet obwohl sie der Mehrheit in diesem Land zugute kommen würden.

Stattdessen sorgt der bürgerliche Staat dafür, dass die Profite der Konzerne weiter laufen. Spätestens seit der Agenda 2010 Anfang der 2000er Jahre besteht ein kontinuierlicher Angriff auf die Sozialsysteme, das Arbeitsrecht und das Gesundheitssystem. Deutschland hat inzwischen den größten Niedriglohnsektor Europas. Daran ändert auch die Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld nichts. Mit diesem Kniff wollte sich vor allem die SPD vom Makel der „Hartz Gesetze“ rein waschen. Im Kern bleibt alles beim Alten: Erwerbslose werden weiterhin sanktioniert, über Arbeiter*innen schwebt das Jobcenter weiterhin als Damoklesschwert, so dass sie alle möglichen Widrigkeiten in der Ausbeutungswelt hinnehmen. Und prekäre Arbeitsverhältnisse werden über das Amt nach wie vor staatlich unterstützt, bzw. „aufgestockt“. Dieser immense Niedriglohnsektor, in dem überproportional Frauen, Geflüchtete, Migrant*innen und Rentner*innen in unsicheren Jobs feststecken, gleicht einer Verfügungsmasse, die beliebig gestrichen oder ran geholt wird – wie immer es dem Kapital gerade in dem Kram passt.

Dafür hat der bürgerliche Staat gesorgt, insbesondere die Rot-Grüne Bundesregierung (1998-2005) und in ihrer Folge die Merkel Regierungen. Schon in der Krise 2008 wurden Banken gerettet, in der Corona Krise Hilfspakete für Konzerne geschnürt und erst letztes Jahr wurde der Gas-Riese UNIPER verstaatlicht – allerdings nur um ihn auf unsere Kosten wieder marktfähig zu machen. Dem gegenüber steht eine marode soziale Infrastruktur wie Bildung, Pflege, Verkehr, etc., die täglich am Rande des Zusammenbruchs läuft.

Im Moment führt die aktuelle Krise also zu einer verstärkten Umverteilung von unten nach oben. Löhne stagnieren, in bisher allen Branchen sind die aktuellen Tarifabschlüsse Reallohnverluste. Die Entlastungspakete werden nicht etwa durch eine Reichensteuer bezahlt, sondern durch Kredite finanziert, die wir als Lohnabhängige mit Kürzungen, Streichungen und Steuergeldern bezahlen werden. Viele Konzerne können durch die gestiegenen Preise sogar ihre Gewinne steigern. Während Dividenden und Boni für Aktionär*innen ausgezahlt werden, kriechen mehr und mehr Existenz- und Zukunftsängste in unser Leben. Wie die Gasrechnung bezahlen? Wie soll ich den Zweitjob machen, um Miete bezahlen zu können, obwohl ich schon am Limit bin? Wird es mein Kind genauso scheiße haben wie ich?

Schritt für Schritt in die Barbarei des real existierenden Kapitalismus

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. (MEW Band 23: S.788)“

Die kapitalistische Wirtschaftsweise führt zu Raubbau an Mensch und Natur sowie zu Krieg und Elend. Das ist im Moment vielleicht so offensichtlich wie noch nie. Obwohl schon lange klar ist, dass die Nutzung fossiler Energie geradewegs in die Katastrophe führt, wird alles dafür getan, dass Energiekonzerne ihre Profite einfahren können. Die Räumung des besetzten Dorfes Lützerath Anfang des Jahres zeigt das deutlich auf. Der deutsche Staat in Gestalt seiner Bullen räumte hier Hand in Hand mit dem RWE Werksschutz Klimaaktivist*innen, welche die Fortführung des Kohletagebaus verhindern wollten. Die Kohle unter Lützerath war bedeutungslos für die deutsche Energieversorgung. Vielmehr geht es darum, klar zu machen, dass Konzerninteressen und ihr politischer Wille stets über den Interessen aller anderen stehen – koste es, was es wolle. Vorne dran die für ihre „Klimapolitik“ gewählten Grünen, welche sowohl für den Deal mit RWE als auch für die Räumung Lützeraths Mitverantwortung tragen.

Der deutsche Staat verschärft zudem nach und nach seine Gangart, rüstet auf und militarisiert die Polizei. Die in den letzten 5 Jahren verschärften Polizeigesetzekamen bisher vor allem bei antifaschistischen und revolutionären Aktivist*innen, Subkulturen wie Fußballfans oder Graffiti, sowie bei geflüchteten und obdachlosen Menschen zu tragen. Mit der mehrwöchigen Präventivhaft ohne Prozess von Klimaaktivist*innen soll nun deren Protest verhindert werden. Dabei gerät das Thema stärker in die Öffentlichkeit.Eine Ausweitung dieses Vorgehens auch auf konsequente Streiks, ist eher eine Frage des Wann und nicht des Ob. So wurden z.B. 2022 Streiks beim Hamburger Hafen gerichtlich verboten. In der Krise versucht der bürgerliche Staat den Spielraum für legalen Protest immer weiter einzuschränken und effektiven Protest zu neutralisieren oder zu zermürben.

Begleitet wird dieses Vorgehen ideologisch durch die bürgerliche Presse,welche versucht Protest systematisch zu delegitimieren und zu entpolitisieren. Teile der bürgerlichen Presse gehen sogar weiter und legitimieren Gewalt gegenüber Aktivist*innen, wie zuletzt bei Klimaaktivist*innen.

Autoritäre Formierung für den großen Krieg

Der reaktionäre Staatsausbau und der Abbau von Bürger*innenrechtenvollzieht sich vor dem Hintergrund einer sich zuspitzenden imperialistischen Konkurrenz. Der Kampf um Märkte und Rohstoffe ist in vollem Gange. Die Widersprüche, die der Kapitalismus hervorbringt, drängen immer mehr zur Katastrophe und sind für die Regierungen und Monopole nicht zu kontrollieren. Die imperialistischen Staaten und Militärbündnisse bringen sich stetig aggressiver in Stellung für ihre Konzerne und Monopole. Um das tun zu können, braucht es Ruhe an der Heimatfront. Streiks stören im Zweifel die Kriegsproduktion und die Frage nach Klimagerechtigkeit ist nachrangig, wenn der Panzer rollen soll. Mit dem Argument der Bedrohung von außen wurden schon immer Opfer der lohnabhängigen Klasse begründet. Für die Verteidigung der Nation sollen Lohn, Rechte und im Zweifel das eigene Leben gegeben werden.

Die von Kanzler Scholz und der Ampel ausgerufene „Zeitenwende“ist letztlich nichts anderes als die konsequente Fortführung der bisherigen Politik. Deutschland als stärkste Macht in der EU verteidigt seine Interessen nun mit demweltweit dritthöchsten Militärbudget nach den USA und China. Dafür wurde innerhalb kürzester Zeit ein nationaler Konsens propagiert, der Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Aufrüstung als Meinung an den Rand drängen soll. So soll im Ukraine Krieg durch Waffenlieferungen ein Siegfrieden um jeden Preis hergestellt werden, eine schnelle Beendigung des Konflikts um weiteres Leid zu verhindern, steht nicht zur Debatte. Dafür setzen sich die Bundesrepublik und die NATO als Hort von Moral und Menschenrechten in Szene.

Dass die moralische Aufrüstung deutscher Großmachtspolitik eine Lüge ist, wird klar wenn man sich die sonstige deutsche Außenpolitik ansieht. Bei dem Angriffs- und Drohnenkrieg des NATO-Partners Türkei auf kurdische Gebiete in Syrien und Irak stellen weder die deutsche Regierung, die EU noch die bürgerliche Presse die Frage nach Demokratie, Menschenrechten und Völkerrecht. Genauso still ist es um die ständigen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Geflüchteten an den EU Außengrenzen.

Wir dürfen uns also nicht täuschen lassen von den Reden der Politik. Denn der deutschen Regierung und dem deutschen Kapital geht es um nichts anderes, als ihre Interessen gegen andere imperialistische Staaten wie Russland mit Aggression, Militär, Sanktionen und Wirtschaftskrieg durchzusetzen.Wir haben nichts zu gewinnen wenn wir uns einer imperialistischen Seite anschließen! Denn der sich anbahnende Weltkrieg bedeutet auf allen Seiten vor allem Leid für die Angehörigen der Arbeiter*innenklasse.

Schluss damit! Gegenmacht aufbauen für ein besseres Morgen.

„Alle Verhältnisse umwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Karl Marx, MEW Band 1: S.385)

Es gibt keinen Weg innerhalb des Kapitalismus, der ein gutes Leben für alle verspricht. Die Widersprüche des Kapitalismus führen zu imperialistischen Kriegen, zu Umweltzerstörung und Ausbeutung. Der einzige Weg das Leid des real existierenden Kapitalismus zu beenden, ist Schluss zu machen mit der kapitalistischen Wirtschaftsweise.

Auf diesem Weg stehen wir als Arbeiter*innenklasse wieder am Anfang. Aber wir kommen nicht darum herum, Gegenmacht aufzubauen in unseren Vierteln, unseren Betrieben und Bildungseinrichtungen. Wir müssen uns als lohnabhängige Klasse die Macht erkämpfen, endlich darüber entscheiden zu können, wie das, was wir sowieso täglich produzieren, genutzt wird, welche Technologie gebraucht wird und wie ein solidarisches Zusammenleben aussehen soll.

Es gilt international Zusammenhänge und Organisationen zu bilden, die nicht nur die Frage der Umverteilung sondern die Frage der Enteignung und Vergesellschaftung stellen können.

Und dafür drängt die Zeit. Klimakatastrophe und Weltkriegsgefahr sind real, Reaktionäre und Faschist*innen jeder Couleur drängen zur Barbarei und der bürgerliche Staat sorgtum jeden Preis dafür, dass die Profitmaximierung der Konzerne und Monopole am laufen bleibt.

Es geht darum, dafür zu sorgen, dass eine lebenswerte Umwelt, Frieden, kostenlose Grundversorgung, freie Bildung für alle, gleiche Rechte für alle Menschen, kostenloses Wohnen und eine gute kostenlose Gesundheitsversorgung; kurz gesagt ein gutes Leben in Würde für alle Menschen Realität wird und nicht wie im Interesse der Herrschenden abgetan wird als „Neid-Debatte“ oder „Gratis-Mentalität“

Es gilt, die gesellschaftlich notwendige Reproduktionsarbeit wie z.B. Kochen, Erziehung, Pflege der Alten und Kranken etc. kollektiv zu organisieren und gleichberechtigt aufzuteilen.

Es geht darum, die Vereinzelung und Konkurrenz des Kapitalismus zu durchbrechen. Schluss zu machen mit dem Kampf von Einzelnen und Gruppen um Privilegien und die Krumen, die Staat und Kapital nach unten werfen. Wenden wir uns gegen Spaltungsideologien, lassen wir uns nicht entlang von identitären Zuschreibungenatomisieren und aufeinander hetzen. Denn wir sind eine Klasse – in all unserer Unterschiedlichkeit – und wenn wir nicht – in aller Vielfältigkeit, die unsere Klasse eben ausmacht – als solche kämpfen, haben wir schon verloren, bevor wir richtig begonnen haben.

Es geht darum, an einer Gesellschaft zu bauen, in der das Glück und die Zufriedenheit aller im Mittelpunkt stehen und nicht der Profit weniger. Einer Gesellschaft, in der wir für uns und unsere Mitmenschen arbeiten und nicht für die Profite der Kapitalist*innen.

Beginnen wir damit diesen Weg zu gehen, schließen wir uns zusammen und fangen an zu kämpfen. Der revolutionäre 1. Mai steht symbolisch für die weltweiten Kämpfe der Arbeiter*innenklasse, er ist der Tag,an dem weltweit Millionen von Arbeiter*innen für ein besseres Leben jenseits des Kapitalismusauf die Straße gehen. Er steht symbolisch für die Kämpfe der Arbeiter*innenklasse weltweit, die Streiks und Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich, die Sabotage an Waffenlieferungen durch Hafenarbeiter*innen in Italien und Griechenland, die Aufstände im Iran für die Rechte von Frauen und gegen das religiös fundamentalistische Regime, die weltweitenKämpfe von Migrant*innen und Queers um gleiche politische und soziale Rechte, die Verteidigung Rojavas gegen den faschistoiden türkischen Staat oder den Kampf der kommunistischen Guerilla auf den Philippinen und in Indien gegen imperialistische Ausbeutung.

Zeigen wir am ersten Mai auf den Straßen Nürnbergs, dass wir viele sind, die den Kapitalismus satt haben! Und bauen wir an jedem Tag im Jahr an kollektiven Wegen der Solidarität mit dem Ziel der sozialen Revolution und der klassenlosen Gesellschaft!

Eine Initiative der organisierten autonomie (OA)

Es rufen auf: 8.März Bündnis Nürnberg; Antifa Aktionskneipe; Antifaschistische Linke Fürth; Antifaschistisches Aktionsbündnis; ATIF Nürnberg; Bündnis „Gemeinsam kämpfen – Ihre Krise nicht auf unserem Rücken“; Der Funke – Nürnberg; Deutsche Kommunististische Partei Nürnberg; FDJ Gruppe Nürnberg; Feministische Perspektiven; Fridays for Future Nürnberg; IGsP – Initiative Gesundheit statt Profit; Initiative solidarischer ArbeiterInnen; Interventionistische Linke; MC Kuhle Wampe Geyers schwarzer Haufen – Nürnberg; Kunstverein Hintere Cramergasse e.V.; Leserinitiative der jW in Nürnberg; LINKE LISTE Nürnberg; linke-t-shirts.de; Mops von Gostenhof; Offenes Stadtteiltreffen Reclaim Gostenhof; organisierte autonomie (OA); Partizan Nürnberg; Pension Ost; plan; Projekt 31; Prolos; Seebrücke Nürnberg; Sozialistische deutsche Arbeiterjugend Nürnberg; Sozialistische Jugend – Die Falken Nürnberg; Verdi-Jugend Mittelfranken; YDG Nürnberg

Die Durchführung der Demonstration unterstützen: Bündnis gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs; Rote Hilfe e.V. – Regionalgruppe Nürnberg-Fürth-Erlangen